ÖNORM A2060 – Elektronik Entwicklung und Urheberrecht

Banner_MBeconsulting_750_90Das Urheberrecht beschreibt das absolute und subjektive Recht geistigen und materiellen Eigentums. Es schützt die Schöpfung eines Urhebers eines Werkes. Damit einer Schöpfung Werkscharakter zukommt, muss sie die Kreativität, also die geistige Schöpfungskraft eines Menschen zur Grundlage haben. Diese Voraussetzung erfüllt nur „eine individuell eigenartige Leistung, die sich vom Alltäglichen, Landläufigen, üblicherweise Hervorgebrachten abhebt“. Für die Wertung kommt der Eigentümlichkeit (Individualität) eine besondere Bedeutung zu. Das Urheberrecht ist nicht übertragbar, da es an die Person des Urhebers des Werkes gebunden ist.




Das Nutzungsrecht an einer Sache wird durch schuldrechtliche oder dingliche Vereinbarung eingeräumt. Mögliche schuldrechtliche Vereinbarungen über Nutzungsrechte sind die Miete, Pacht oder Leihe. Dabei wird dem Nutzenden lediglich der Besitz eingeräumt, der Eigentümer wird aus seiner Stellung nicht verdrängt.

Diese Rechtsbeziehungen (Urheber – Nutzung) können bei einer Entwicklung eines elektronischen Systems schlagend werden, wenn der Entwickler Ihres elektronischen Systems z.B. eine technische Lösung findet, die im Sinne des Urheberrechts schutzwürdig ist (und dies kann schnell passieren). In diesem Fall würden Sie als Auftraggeber nur das Nutzungsrecht erlangen können, Urheber ist ja der Entwickler. Die Frage, die sich nun stellt ist, wie weit Sie dieses Nutzungsrecht vertraglich mit Ihrem Entwicklungspartner ausdehnen.

In der Werkvertragsnorm ÖNORM A2060 ist dieser Teil des Zusammenhanges zwischen Nutzungsrecht und Urheberrecht nicht ausreichend geregelt. Halten Sie hier unbedingt Rücksprache mit einem Rechtsberater in Urheberrechtsfragen, um den Vertragstext Ihres Werkvertrages auch rechtssicher zu gestalten. Dies gilt ganz besonders bei Produkten die hohen Innovationscharakter haben.  Das Thema ist kompliziert und auch noch in verschiedenen Staaten unterschiedlich geregelt, deshalb ist hier nur der Hinweis auf diese Problematik zu finden.

Sehen Sie zu, dass Sie unabhängig vom Urheberrecht vertraglich uneingeschränktes Nutzungsrecht festhalten! Nur dann können Sie frei am Markt agieren. Sie müssen das entwickelte Produkt oder auch nur Produktteile uneingeschränkt

  • produzieren
  • bewerben
  • verkaufen
  • warten und ändern
  • ….

können.

Achten Sie bei der Auftragsvergabe auf diese rechtlichen Sachverhalte und halten Sie bei Unklarheit Rücksprache mit Rechtsberatern.




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